28.04.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Auf Antrag der Bürgermeisterin wird der der TOP 30 als Dringlichkeits-TOP heute mit beraten und beschlossen. Außerdem wird beschlossen, die Tagesordnungspunkte 31 bis 35 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

Beratungsverlauf:

Aufgrund der weltweiten Corona-Pandemie und des allgemeinen Kontaktverbotes wurde im Vorwege der Ratsversammlung vereinbart, dass ein Pairing stattfindet, damit so wenige Ratsmitglieder wie möglich an der Ratsversammlung teilnehmen müssen. Im Vorfeld der Sitzung gab es am Nachmittag eine Video-/Telefonkonferenz, um Argumente auszutauschen und damit die Sitzungsdauer zu verkürzen. Dieser Austausch fließt zum Teil in den Beratungsverlauf dieser Niederschrift ein. An der Konferenz nahmen teil: BV Friedrich Meyer-Hildebrand, RH Henry Braun, RH Hans-Jürgen Brede, RF Susanne Dohrn, RH Henrik Haeder, RF Ann Christin Hahn, RH Lars Janzen, RH Torben Jochens, RH Daniel Kölbl, RH Horst Lichte, RH Andreas Quast, RH Christopher Radon, RH Artur Rieck, RH Justus Schmitt, RH Henry Stümer, RF Dagmar Sydow-Graen, Finanzausschussvorsitzende Sabine Werner, Bgm*in Sabine Kählert, die Amtsleiter Rene´ Goetze, Katja Koch und Torsten Kopper, der Wirtschaftsförderer Stefan Pummer, die Fachdienstleitung Bildung und Kultur, Caroline Schultz, der Personalratsvorsitzende Sven Wohlers, die Pressevertreterin Susi Große und die Büroleitende Beamtin Inga Ries als Protokollführerin. Um nach dem Landesrecht rechtssichere Beschlüsse zu fassen, ist es notwendig, diese in einer ordentlich einberufenen öffentlichen Sitzung zu fassen.

Um 19.30 Uhr eröffnet BV Meyer-Hildebrand die Sitzung der Ratsversammlung im Saal von POMM 91. Er stellt die form- und fristgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Ratsversammlung fest. Die Bürgermeisterin beantragt, den TOP 30 „45. Änderung des Flächennutzungsplanes „Businesspark Tornesch“ – Erneuter Auslegungsbeschluss“ mit als Dringlichkeits-TOP auf die Tagesordnung zu nehmen. Die geplanten Tagesordnungspunkte im nichtöffentlichen Teil „31 – Bericht der Verwaltung“ und „32 – Anfragen von Ratsmitgliedern“ können entfallen. Über die so geänderte Tagesordnung lässt BV Meyer-Hildebrand abstimmen.