22.06.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird geändert beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung werden ebenfalls beschlossen.

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende Herr Stümer eröffnet die Sitzung im Pomm 91 um 19:30 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest, sowie die form- und fristgerechte Einladung. Er weist darauf hin, dass die Einwohnerinnen und Einwohner noch einmal im TOP 8 Fragen bezüglich des Straßenneubaus stellen dürfen und bittet daher, im Top 2 nur Fragen zu anderen Themen zu stellen. Er bittet außerdem darum, den TOP 16 aufgrund einer Nachbearbeitung auf die nächste Sitzung zu verschieben. Herr Goetze erläutert die Begründung, welche kurzfristig per Mail an alle gegangen sei:

Im Verfahren sei – nach dem Ende der erneuten Auslegungsfrist – noch eine Stellungnahme aus der unmittelbaren Nachbarschaft des Plangebietes eingegangen, welche wir in die Abwägung mit aufnehmen möchten. Ein Ausschluss der Stellungnahme aus Fristgründen halten wir für rechtlich bedenklich.

Frau Hahn wirft ein, dass sie die vorab gesendete Mail leider nicht lesen konnte. Nach der Begründung könne sie es jedoch verstehen.

Nach einer kurzen Diskussion wird einstimmig entschieden, den Top 16 von der Tagesordnung zu nehmen.