31.08.2020 - 6 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beratungsverlauf:

Frau Sydow-Graen erfragt, warum der TOP zu dem B-Plan 96 heute nicht auf der Tagesordnung stehe, da dieser auf diese Sitzung verschoben wurde. Herr Goetze entgegnet, dass noch ein Fachgutachten fehle.

Herr Jochens teilt mit, dass An der Kirche zur Jürgen- Siemsen Straße sehr schlechte Einsicht herrsche und dadurch auch bereits viele Unfälle passiert seien. Er schlägt vor, dort einen Verkehrsspiegel anzubringen. Herr Goetze leitet dies an die Verkehrsbehörde weiter.

Herr Früchtenicht erläutert, dass das untere Ende der Westerlohtwiete nicht mit ausgebaut wurde und erfragt, wann dies geschehen solle. Herr Goetze erwidert, dass dies in die nächste Planung für Wirtschaftswege mit rein müsse und bespricht dies mit der zuständigen Mitarbeiterin.

Herr Böhmke berichtet, dass 2 große Werbetafeln in der Esinger Straße Höhe Hausnummer 101 hängen und erfragt, ob dies mit unserer Werbesatzung konform sei. Herr Goetze entgegnet, dass es damals bezüglich einer Formulierung in der Satzung zu Gerichtsverfahren gekommen sei, weswegen die Satzung daraufhin angepasst wurde. Wegen Bestandsschutz dürfen die beiden Werbetafeln daher dort verbleiben.

Herr Früchtenicht teilt mit, dass sich der Wischmöhlenweg in einem wirklich schlechten Zustand befinde. Die Straße werde wesentlich stärker frequentiert als noch vor ein paar Jahren. Könne der Kreis dazu veranlasst werden, Verkehrssicherungsmaßnahmen durchzuführen? Herr Goetze entgegnet, dass wir einen Unterhaltungsvertrag mit dem Kreis haben sowie derzeit ein begrenztes Budget. Mit diesem werden dort demnächst einige Reparaturen vorgenommen. Jedoch werde dies noch einmal mit dem Kreis besprochen.

Herr Jochens wirft ein, dass bei der Shell-Tankstelle (Ahrenloher Straße) keine mittlere Fahrbahnmarkierung sei. Herr Goetze entgegnet, dass dies vom LBV entschieden werde.