23.09.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen diese und ihre weitere Feststellung, dass die Einladung nebst Tagesordnung ordnungsgemäß und fristgerecht ergangen ist, werden keine weiteren Einwendungen erhoben.

Zu Beginn der Sitzung geht ein Antrag von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ein, mit dem Vorschlag, diesen am Ende des öffentlichen Teils als neuen TOP 12 zu beraten. Der Beschluss hierüber erfolgt einstimmig.

Weiterhin wird vorgeschlagen die zuvor der Verwaltung schriftlich eingegangenen Änderungen zum Protokoll vom 24.06.2020, die den nichtöffentlichen Teil betreffen, unter dem neuen TOP 13 im nichtöffentlichen Teil zu beraten. Die Abstimmung erfolgt einstimmig.

Die Ausschussvorsitzende lässt sodann über die geänderte Tagesordnung abstimmen. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung werden ebenfalls beschlossen.