14.11.2007 - 6 Feststellung des Wirtschaftplanes der Volkshoch...

Beschluss:

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Finanzausschuss beschließt als Empfehlung für die Ratsversammlung:

„Der von der VHS für das Wirtschaftsjahr 2008 vorgelegte Wirtschaftsplan wird mit folgenden Beträgen festgestellt:

Die Erträge betragen 430.500,00 € und die Aufwendungen betragen 430.500,00 €.

Es wird ein Jahresüberschuss erwartet. Der Vermögensplan schließt in Einnahmen und Ausgaben mit 30.500,00 € ab. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 80.000,00 € festgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

VHS-Leiterin Birgit Gosau erläutert die Beschlussvorlage und weist insbesondere auf die geplante, kontinuierlich sinkende Zuweisung der Stadt im Finanzplan hin. In Hinblick auf die bestehende Rücklage soll danach der Zuschuss der Stadt  in den kommenden Jahren wie folgt gesenkt werden:

·         2007 = 18,00 €/ Einwohner/in (derzeitiger Stand)

·         2008 = 16,00 €/ Einwohner/in

·         2009 = 15,50 €/ Einwohner/in

·         2010 = 15,00 €/ Einwohner/in

RF Clauß  hebt die besondere Stellung der VHS hervor und plädiert dafür, das die vorhandene Rücklage zur Abdeckung eventueller Defizite dienen sollte. Bei Erwirtschaftung eines Überschusses sollte dieser wieder in den Bildungsetat der VHS investiert und nicht für Straßenbaumaßnahmen oder dergleichen „verbuttert“ werden.

Nach eingehender Diskussion kommen die Mitglieder des Finanzausschusses dahingehend überein, das unter Berücksichtigung des vorhandenen Rücklagenbestandes bei der VHS-Tornesch in Höhe von  238.711 € (31.12.2006), der geplante Zuschuss der Stadt Tornesch schon ab 1.1.2008 auf  195.000 € /Jahr (15,00 €/Einwohner/in) verringert werden soll. Das sich hieraus im Jahreserfolgsplan ergebende negative Jahresergebnis für 2008, ist durch Anpassung der Umsatzerlöse aus Teilnahmegebühren auszugleichen (von 210.000 € auf 223.000 €).

Die Finanzausschuss-Mitglieder sind sich zudem darüber einig, das die Beschlussempfehlung der Verwaltung zu diesem TOP dahingehend zu ändern ist, das die beiden letzten Sätze gestrichen werden.

Danach entfallen folgende Sätze:

„Sollte ein Überschuss erwirtschaftet werden, so wird die Hälfte des Betrages an die Stadt Tornesch erstattet. Sollte aufgrund der gekürzten Haushaltsmittel ein Defizit entstehen, wird der Fehlbetrag von der Stadt Tornesch ausgeglichen“.