02.11.2020 - 10 Haushaltsplanung 2021 für den Teilhaushalt ...

Beschluss:
 

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss, die für den Ausschuss relevanten Ansätze für den Teilhaushalt 4 als Empfehlung für die Ratsversammlung mit den im Beratungsberauf aufgeführten Hinweisen zu übernehmen:

Beratungsverlauf:

Herr Goetze erläutert die Haushaltsansätze der Vorlage. Folgende Themen wurden in der begleitenden Beratung durch den Ausschuss angerissen:

-          Fortführung der in der Haushaltsberatung im Jahr 2019 aufgezeigten Einsparungspotenziale,

-          steigende Kosten durch auch durch empfindlichere Testungen zunehmend nachgewiesene Legionellenbefälle,

-          Einsparungen bei Kosten für Bauleitplanverfahren durch Abschluss städtebaulicher Verträge zur Übernahme externen Planungskosten,

-          Nicht ausreichende Erstattung durch den Kreis für die Unterhaltung der Kreisstraßen,

-          Verbesserung der Beleuchtung statt Gehwegbau am Großen Moorweg

-          Für die Landwirtschaft ungünstige Positionierung der Straßenleuchten in der Straße „Zur Pinnau“

-          Zuständigkeiten des BPA und des UA bei Radwegeplanung: Strategische Entscheidung im UA, bauliche Umsetzung im BPA,

-          Korrektur der Tabelle auf S.20/25: „Ohlenesch“ statt „Lestwiete“: 

-          Rückbau des Wehrführerbüros an der FFW Esingen in eine Wohnung

-          S.4/25: Die Notwendigkeit der Klimaanlage Serverraum und Klimaanlage Schulungsraum in der FFW Ahrenlohe bedarf einer ergänzenden Erläuterung (Hinweis der Verwaltung: Die Klimaanlage für den Serverraum ist alleine aufgrund der Wärmeentwicklung notwendig; ohne Kühlung kann die Wärme zum Ausfall der Hardware führen. Die Klimaanlage für den Schulungsraum: Der Hauptdienst findet 14-tägig statt, jedoch gibt es kleinere Gruppen, die den Raum mindestens einmal die Woche nutzen, hinzu kommen noch Sonderschulungen/Ausbildungen, die abends oder samstags stattfinden. Ebenso wird dieser Raum überwiegend am Abend benutzt -  durch die Dachkonstruktion (dunkles Blechdach) heizt der Raum in den Sommermonaten auf. Eine Querlüftung ist nicht optimal möglich, da nur an zwei Wänden Fenster vorhanden sind; man würde dann in den Flur lüften, was wiederrum bei Schulungen auch stören könnte);

-          S.15/25: Bei der Priorisierung der Deckensanierungen wird der Gärtnerweg als vorrangiger betrachtet als der Esinger Weg, ein Tausch wird angeregt; (Hinweis der Verwaltung: Bei den vorgesehenen Asphaltflicken ist der Gärtnerweg bereits berücksichtigt, zudem wird es in den kommenden Jahren eine Kanalsanierung geben müssen);

-          S.20/25: Es ist zu prüfen, ob die Instandhaltung der Spurbahnwege „Am Wohld“ und „Am Goldenen Stern“ mit aufgenommen werden können ((Hinweis der Verwaltung: Die Spurbahn „Am Wohld“ soll für 2022 als Fahrradausbaumaßnahme zur Förderung angemeldet werden);

-          S.22/25: Die Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung Pritschenwagen und Aufsitzrasenmäher für den Bauhof bedarf einer ergänzenden Erläuterung; Die Ersatzbeschaffung wird mit einem Sperrvermerk versehen, der durch den BPA aufzuheben ist.