26.10.2020 - 7.2 Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mo., 26.10.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büroleitende Beamtin
- Bearbeiter:
- Inga Ries
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss beschließt die Artikel 2, 3 und 4 die der Vorlage anliegende 1. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Tornesch vom 12.02.2019.
Beratungsverlauf:
Herr Radon merkt an, dass zur Sitzung des Hauptausschusses am 9.11.2020 weitere Anträge zur Änderung der Hauptsatzung eingereicht wurden.
Um die Handlungsfähigkeit der politischen Gremien bei einem erneuten lockdown aufrechtzuerhalten, sollte heute lediglich über diesen Teil des Beschlussvorschlages abgestimmt werden, weil noch Beratungsbedarf zu den weiteren Änderungen bestehe. Frau Ries erläutert das Prozedere bis zum Inkrafttreten der Änderungen einer Hauptsatzung und sagt zu, dass der 2. Teil zum 1. Nachtrag am 9.11.2020 zur Beratung vorgelegt werden wird. Herr Seiler erläutert die technische Ausführung, die gemäß Vorgabe der Gemeindeordnung umzusetzen ist.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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43 kB
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