16.11.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form vom 02.11.2020 beschlossen.

Beratungsverlauf:

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr. Er begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die weiteren Teilnehmer*innen und Besucher*innen. Die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit  werden festgestellt. Herr Brede nimmt Bezug auf den TOP 9 und bittet um Beachtung des Beschlusses vom 11.11.2019 (weitere Beratung / Aussprache in den Folgesitzungen als eigenständiger TOP). Darüber hinaus bittet Herr Brede um eine Änderung der Tagesordnung. Er wünscht, den TOP 17 vorzuziehen und als TOP 7 zu beraten, damit die anwesenden Anwohner*innen aus der Von-Helms-Straße die  Sitzung nach erfolgter Beratung und Beschlussfassung möglichst frühzeitig wieder verlassen können. Frau Kählert teilt mit, dass zu diesem TOP die Historikerin Frau Annette Schlapkohl als Sachverständige hinzugezogen werden soll. Frau SchIapkohl wird allerdings erst ab  20.30 Uhr anwesend sein. Aufgrund der weiterhin bestehenden Corona-Ausnahmesituation und der Fülle der Tagesordnungspunkte spricht sich Herr Janzen  dringend für einen zügigen Sitzungsverlauf von etwa 1,5 Stunden aus. Diesem Vorschlag schließen sich die weiteren Ausschusssmitglieder an. Nach kurzer Aussprache über die eingebrachten Wortmeldungen von Herrn Brede wird die vorliegende Tagesordnung zu TOP 1 bis 17 in öffentlicher Sitzung sowie die  Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 18 bis 21 in nicht öffentlicher Sitzung beschlossen.