30.11.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen.

Beim Tagesordnungspunkt 9 wird die Dringlichkeit des Antrages nicht gesehen, die Beratung erfolgt in der kommenden Sitzung des Hauptausschusses.

Der Tagesordnungspunkt 10 (Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts) wird mangels Beratungsbedarf von der Tagesordnung genommen.

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 6 bis 8 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Der Vorsitzende lässt vor Eintritt in die Tagesordnung über den Dringlichkeitsantrag der Verwaltung „Statusbericht Reinigung der Johannes-Schwennesen-Schule“ abstimmen. Der Antrag wird mit 4 JA-Stimmen und 5 NEIN-Stimmen abgelehnt. Die Beratung erfolgt somit in der Sitzung des Hauptausschusses am 7.12.2020.