02.12.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen diese und ihre weitere Feststellung, dass die Einladung nebst Tagesordnung ordnungsgemäß und fristgerecht ergangen ist, werden keine weiteren Einwendungen erhoben. Von Frau Sabine Werner wird beantragt, die per Email eingereichten Einwendungen von Herrn RH Manfred Fäcke zum öffentlichen und nichtöffentlichen Teil der Niederschrift vom 25.11.2020 entsprechend zu den Tagesordnungspunkten abstimmen zu lassen.

Zusätzlich beantragt sie, den TOP 8 von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser bereits in der Finanzausschusssitzung v. 25.11.2020 behandelt wurde und lässt sodann über die angepasste Tagesordnung abstimmen.

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung werden ebenfalls beschlossen