01.02.2021 - 7 Anfrage der CDU-Fraktio...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Mo., 01.02.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage aus dem politischen Raum
- Federführend:
- Amt für Bauen, Planung und Umwelt
- Bearbeiter:
- Rene Goetze
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Stümer schildert den Anlass der schriftlich vorliegenden Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Schottergärten. Die CDU-Fraktion kann dem Verwaltungsvorschlag folgen, zukünftig den Bauherren im Rahmen der Bauantragstellung eine Information zu diesem Thema zukommen zu lassen. Es entsteht eine ausgiebige Diskussion über die Frage des richtigen Umgangs mit dem Problem der sich häufenden Schottergärten. Frau Dr. Dohrn hinterfragt die Option des Erlasses einer Ortsgestaltungssatzung. Frau Kählert und Herr Goetze führen aus, dass bereits durch höherrangiges Recht (Landesbauordnung) eine gesetzliche Regelung vorliegt, die nicht zwingend durch Ortsrecht wiederholt werden müsse. In Einzelfällen könnten Fälle an die zuständige Bauaufsichtsbehörde des Kreises Pinneberg gemeldet werden, derartige Fälle gab es bislang noch nicht. Am Ende der Diskussion entsteht ein Meinungsbild, wonach das Thema möglichst mehrgleisig über Informationen an Bauherren, allgemeine Öffentlichkeitsarbeit (Presse, Mein Garten für Tornesch und Homepage) sowie anlassbezogende Ahndungen angegangen werden soll.
Anlagen zur Vorlage
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