15.03.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:

Die vorgeschlagene öffentliche Tagesordnung wird beschlossen. Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 23 bis 26  in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.

Beratungsverlauf:

Herr Brede moniert aufgrund der Vielzahl der in dieser Sitzung zu beratenden Tagesordnungspunkte, dass der vorgesehene Sitzungstermin am 22.02.2021 durch die Verwaltung abgesagt wurde. Er bittet darum, dass die Verwaltung Entscheidungen zur Absage von Sitzungen künftig im Einvernehmen mit den Fraktionsspitzen abstimmt. Die Bürgermeisterin  sagt zu, diesen Vorschlag anzunehmen und setzt die Ausschussmitglieder darüber in Kenntnis, dass die vorzubereitenden Vorlagen und Beschlüssvorschläge  für die Sitzung am 22.02.2021 überwiegend nicht beratungsreif erstellt werden konnten, da der Verwaltung die hierfür benötigten Informationen bzw. Sachverhalte nicht vollen Umfangs rechtzeitig vorlagen. Im Anschluss erfolgt die Abstimmung über die vorgeschlagene Tagesordnung.

Vor Eintritt in die Beratung der weiteren Tagesordnungspunkte verpflichtet der Ausschussvorsitzende Herrn Cord Reck „per Handschlag“ -wegen Videokonferenz obligatorisch- zur gewissenhaften Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt als bürgerliches Ausschussmitglied im Vertretungsfall ein. Herr Reck nimmt  an dieser Sitzung als Gast teil.