15.03.2021 - 6 Berichte der Verwaltung

Beratungsverlauf:

Erweiterung WABE-KiTa:

Ergänzend zu dem schriftlichen Bericht informiert Frau Koch die Ausschussmitglieder darüber, dass die neu zu schließende Finanzierungsvereinbarung mit der WABE e.V. weiterhin noch nicht endverhandelt ist. Zu einzelnen Punkten besteht noch Abstimmungsbedarf. Unabhängig zu den Verhandlungen über die  Neufinanzierung wird wird das Bauvorhaben trägerseitig parallel vorangebracht, damit die dringend erforderlichen weiteren Betreuungsplätze schnellstmöglich zur Verfügung gestellt werden können. Auf Nachfrage von Herrn Schmitt teilt die Bürgermeisterin mit, dass die  Träger der Kindertagesstätten, unabhängig von den Kosten aus dem laufenden Betrieb der Einrichtung*en,  eine Sicherheit benötigen, wonach eine Refinanzierung der Investitionskosten für das Gebäude gewährleistet sind. Hierüber ist eine entsprechende vertraglich Absicherung zu vereinbaren, die vor dem finalen Abschluss im Hinblick auf die  langjährige Verpflichtung der Standortgemeinde gegenüber der Träger durch einen Fachanwalt auf ihre Rechtmäßigkeit  ggfs. geprüft werden sollten.

Corona in den Schulen:

Vgl. auch Beratungsverlauf TOP 5. Frau Schultz ergänzt den schriftlichen Bericht, indem sie mündlich über die vorhandene Nachfrage im Bereich der Notbetreuung und die daraus folgenden Beitragsausfälle für die Ganztagsbetreuung sowie über den Stand des bereits erfolgten Erstattungsverfahrens mit dem Land S.-H.  für die Monate Januar und Februar  sowie den Ausblick auf den Monat März 2021 berichtet.

Corona bei den Vereinen und Verbänden:

Frau Koch teilt mit, dass zwischenzeitlich eine Rückmeldung von der Ernst-Martin-Groth-Stiftung bezüglich der Corona-bedingten Mietausfälle in Höhe von 20.000,00 € für 2020 vorliegt.