17.03.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen diese und ihre weitere Feststellung, dass die Einladung nebst Tagesordnung ordnungsgemäß ergangen ist, werden keine weiteren Einwendungen erhoben.

Die Ausschussvorsitzende schlägt vor, für die Sitzung für jede Fraktion einen Vertreter als „Reserve“ bereit zu halten, falls es bei einem Ausschussmitglied zu technischen Problemen kommen sollte. Für die SPD-Fraktion übernimmt Herr Maik Köster, für die CDU-Fraktion Herr Jens-Peter Meyer und für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Herr Heiko Kinde diese Funktion.

Weiterhin schlägt sie vor, den TOP 17 „Weitere Vorgehensweise in Sachen Torneum“ zu streichen, da dort noch keine weiteren Erkenntnisse vorliegen. Der TOP 12 und 12.1 zur Sanierung des Rathauses würde sie auf TOP 7 und TOP 7.1 vorziehen wollen. Die anderen Tagesordnungspunkte werden entsprechend angepasst.

Sodann lässt die Ausschussvorsitzende über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung werden ebenfalls beschlossen.