23.03.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen. Außerdem wird beschlossen, die Tagesordnungspunkte 8 und 9 in nichtöffentlicher Sitzung zu beraten und zu beschließen.

Der Tagesordnungspunkt 6 – Benennung einer Straße im B-Plan 100 - wird als Dringlichkeits-TOP mit 2/3 Mehrheit mit auf die Tagesordnung genommen.

Beratungsverlauf:

Um 19.30 Uhr eröffnet BV Meyer-Hildebrand die erste virtuelle Sitzung der Ratsversammlung Tornesch. Die Anwesenheit wird per namentlicher Abfrage durchgeführt. Sie wird festgestellt. Ebenso stellt BV Meyer-Hildebrandt die form- und fristgerechte Einladung fest.

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen hat den TOP Straßenbenennung im B-Plan 100 zur Beschlussfassung an die Ratsversammlung verwiesen. Dieser müsste mit 2/3 Mehrheit als Dringlichkeits-Tagesordnungspunkt beschlossen werden.

RH Brede erklärt für seine Fraktion, dass sie ihren Antrag zum Thema Privatisierung des städtischen Reinigungsdienstes zurück ziehen.  Ein gleichlautender Antrag lag dem JSSKB am 15.03.2021 zur Beratung vor. Er wurde mit Mehrheit abgelehnt. Dieses Ergebnias wäre auch für heute zu erwarten, daher macht eine erneute Beratung keinen Sinn. Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen werden das Thema aber weiter begleiten und bei Bedarf Anträge stellen.

Die Verwaltung beantragt noch, die Punkte „Anfragen von Ratsmitgliedern“ im öffentlichen und nichtöffentlichen Teil, sowie den TOP „Umbesetzung von Ausschüssen“ von der TO zu nehmen, weil hierfür keine Beratungsthemen vorliegen.

Über die so veränderte Tagesordnung lässt der Bürgervorsteher abstimmen.