05.05.2021 - 9 Abwasserbetrieb: Umfeldgestaltung technische An...

Beschluss:
 

Beschluss(empfehlung) 

Beratungsverlauf:

Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner schlägt vor, die TOPs 9.1 und 9.2 gemeinsam unter diesem TOP 9 zu beraten. Dieser Vorgehensweise wird zugestimmt.

Die Vorsitzende stellt den Antrag der FDP-Fraktion vor. Anhand der Info-Broschüre des Landes (diesem Protokoll als Anlage beigefügt) erläutert Herr Goetze einige Grundlagen für den Bau und Betrieb von technischen Anlagen der Regenwasserbehandlung und gleicht diese beispielhaft mit Anlagen vor Ort ab. RH Manfred Fäcke stellt den SPD-Antrag vor und zieht gleichzeitig den dritten Punkt des SPD-Antrags zurück. RF Ann-Christin Hahn stellt die Beratung zur Bepflanzung im Finanzausschuss in Frage und ob der Umweltausschuss hierzu beraten sollte. Die Vorsitzende erklärt, dass der Abwasserbetrieb in Gänze in der Verantwortung des Finanzausschusses (Werksausschuss) liegt und somit auch hier beraten werden muss. Da die Landesbroschüre weitere Informationen für die Ausschussmitglieder enthält und es insgesamt darum ginge, den Naturschutz, die Sicherheit der Anlagen und die Wünsche der Bürger in die Umfeldgestaltung einfließen zu lassen, schlägt die Vorsitzende vor, zunächst die Verwaltung zu bitten einen Lösungsvorschlag für das Umfeld des Regenwasserrückhaltebeckens an der Ahrenloher Straße für den nächsten Finanzausschuss vorzulegen. Die gestellten Anträge werden somit zurückgestellt und können ggfs. aktualisiert werden.

Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten eine Lösung für das Regenwasserrückhaltebecken an der Ahrenloher Straße zum nächsten Finanzausschuss im Juni vorzulegen.