10.05.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung wird beschlossen.

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte 10 bis 16 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.  

Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Der Tagesordnungspunkt (TOP) 12 (Bericht der Wirtschaftsförderung) wird zu TOP 10.

Die TOP 14 (Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen für die Festlegung von Eckwerten für die Vermarktung des Gewerbegebietes Oha II) und 14.1 (Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum gemeinsamen Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen für die Festlegung von Eckwerten für die Vermarktung des Gewebegebietes Oha II) werden zu den TOP 10.1 und 10.2.

Die TOP 10 (Bericht der Verwaltung) und TOP 11(Anfragen von Ausschussmitglieder) werden zu TOP 11 und 12.

Der TOP 13 (Projektstandsbericht IT-Infrastruktur) wird zu TOP 16.

Die TOP 15 (Rechtliche Prüfung einer Vereinbarung zur städtischen Entwicklung), TOP 16 (Niederschlagung einer Forderung), TOP 18 (Personalangelegenheiten) werden zu den TOP 13, 14, 15.  

Der TOP 17 (Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts) entfällt mangels Beratungsbedarf.