23.06.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

Beschluss:
Die Ausschussvorsitzende Sabine Werner eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Gegen diese und ihre weitere Feststellung, dass die Einladung nebst Tagesordnung ordnungsgemäß ergangen ist, werden keine weiteren Einwendungen erhoben. Im Hinblick auf die Sitzungsteilnahme von Herrn Rechtsanwalt Sommer im nichtöffentlichen Teil wird vereinbart, die nichtöffentlichen Tagesordnungspunkte „Anfragen von Ausschussmitgliedern“ sowie „Bericht der Verwaltung“ von der Tagesordnung zu nehmen, da für beide Tagesordnungspunkte kein Beratungsbedarf vorliegt. Der Teilnahme von Herrn Sommer im nichtöffentlichen Teil wird zugestimmt. Die nunmehr verkürzte Tagesordnung sowie die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnung in nichtöffentlicher Sitzung werden somit beschlossen.

Beratungsverlauf: