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ALLRIS - Auszug

07.06.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der form- u...

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Beschluss:
Die vorgeschlagene Tagesordnung (TO) wird beschlossen.

Die Beratung und Beschlussfassung der Tagesordnungspunkte (TOP) 6 bis 8 in nichtöffentlicher Sitzung wird ebenfalls beschlossen.         

 

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Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen

0 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen

 

 

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Beratungsverlauf:
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Der Tagesordnungspunkt 9 „Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts“ entfällt mangels Beratungsbedarf.

Vor Eintritt in die TO lässt der Vorsitzende über den durch die Nachtragstagesordnung hinzugekommenen TOP 8 „Mögliche Weisungen an die kommunalen Aufsichtsratsmitglieder der Stadtwerke Tornesch GmbH (SWT)“ abstimmen.

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen dem Antrag zur Beratung dieses TOP einstimmig zu .

Frau Ries bittet für die verspätete Zustellung der Unterlagen zu diesem TOP um Entschuldigung. Der Geschäftsführung der SWT war die neue dreiwöchige Zustellfrist nicht bekannt.