03.03.2008 - 5 Terminverschiebung Finanzierung der K 22
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Mo., 03.03.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag der FDP
- Federführend:
- Bau- und Umweltamt
- Bearbeiter:
- Steffi Haase
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Bürgermeister wird gebeten, auf den Kreis einzuwirken, dass die im Beschluss vom 04.02.08 des Tornescher Bauausschusses erbetenen Unterlagen den Fraktionen spätestens zum 15.03.08 zur Verfügung stehen. Angesichts der Tragweite einer eventuellen finanziellen Beteiligung der Stadt an den Baumaßnahmen, bitten wir darum, die Vorlage diesmal frühzeitiger zur Verfügung zu stellen, um eine sorgfältige Beratung zu ermöglichen.
2. Der Bürgermeister wird gebeten, den Kreis um eine Terminverlängerung zu bitten, damit keine Fristen versäumt werden. Eine Entscheidung über eine finanzielle Beteiligung kann erst nach Lieferung der Unterlagen durch den Kreis, frühestens jedoch auf der Sitzung des Bauausschusses am 07.04.08 fallen.
Abstimmungsergebnis:
7 Ja-Stimmen 3 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen
Beratungsverlauf:
Herr Thormählen stellt seinen Antrag vor. Er lässt in seinem Beschlussvorschlag unter Punkt 2 die Worte bis Ende April streichen. Herr Früchtenicht erklärt, dass die SPD - Fraktion dem Antrag nicht zustimmen wird. Herr Rahn teilt mit, dass er dem Antrag zustimmen wird, da er es positiv sieht, zusätzliche Daten bzw. Informationen zu erhalten.
