13.03.2008 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung der Ratsversammlung
- Gremium:
- Ratsversammlung
- Datum:
- Do., 13.03.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:35
- Anlass:
- Sitzung
Beratungsverlauf:
2.1 Herr Holger Stoss, Friedrichstr. 32, kündigt an, dass es sein letzter Besuch in einer Ratsversammlung bzw. Ausschusssitzung ist. Er hält es für vergeudete Zeit, kritische Bürger würden nicht gerne gesehen und verteilt an entsprechendes Schreiben an die Mitglieder der Ratsversammlung.
2.2 Herr Jens Möller, Lindenweg 84, möchte von der Ratsversammlung wissen, wie hoch die Kosten für den Polizeieinsatz, den Personaleinsatz und den Security-Einsatz für die Mieterversammlung für die Mieter der Häuser Altonaer Straße 42 und 44 und Gärtnerweg 16 waren. Da es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt, antwortet der Bürgermeister. An diesem Tag wurde ein Flugblatt mit einem Aufruf für eine Demonstration vor dem Rathaus verteilt. Da es sich um eine nicht angezeigte Demonstration handelte und niemand wusste, wie viel Personen daran teilnehmen würden, wurde die Polizei angefordert. Dieser Einsatz ist kostenfrei. Bgm. Krügel kennt die Kosten für die Security ad hoc nicht, hält aber die Kosten für überschaubar und trägt dafür die Verantwortung (Anmerkung zum Protokoll: Die Kosten betrugen 65,93 ).
2.3 Ein Anlieger der Heimstättenstraße spricht die Oberflächenbehandlung der Deckschicht in der Heimstättenstraße zwischen Pastorendamm und Pfahlweg an. Er möchte wissen, ob und wann die Oberfläche wieder hergestellt ist. Die Anlieger haben den größten Teil der Straßenbaukosten bezahlt und möchten daher auch eine ordentliche Straße haben. Der Vorsitzende des Bau- und Planungsausschusses, RH Hatje, zeigt für das Anliegen Verständnis. Bei der Technik soll sich die Oberfläche ca. nach einem halben Jahr angepasst haben. Die Gewährleistungsfrist der Baufirmen läuft noch, eine Bauabnahme hat dort noch nicht stattgefunden. Er bittet insofern noch um etwas Geduld.
Weiterhin weist der Anlieger auf einen klappernden Gullydeckel zwischen im Kreuzungsbereich Pastorendamm/Heimstättenstraße Fahrtrichtung Koppeldamm hin. Die Verwaltung sagt zu, sich darum zu kümmern.
