13.03.2008 - 9 Nachträgliche Widmung von Straßen im Esinger Moor

Beschluss:

1.       Die Straßen Akazienweg, Birkenweg, Bültenweg, Eichendorffweg, Fritz-Reuter-Weg, Heimstättenstraße, Koppeldamm, Neuendeicher Weg, Pfahlweg und Wilhelmstraße werden entsprechend der vorgelegten Verfügung gem. § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes formell gewidmet.

2.       Der Bürgermeister wird beauftragt, die Widmungsverfügung bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

18 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

RF Eßler, RF Heitmann und RH Zwicker verlassen während der Beratung und Beschlussfassung zu diesem TOP den Sitzungssaal.

Bgm. Krügel erläutert die Vorlage. Er bittet um Beschlussfassung der Ratsversammlung.

Nach der Beschlussfassung nehmen die Ratsmitglieder Eßler, A. Heitmann und Zwicker wieder an der Sitzung teil.

Nunmehr beginnt der nichtöffentliche Teil der Sitzung. BV Plambeck bittet die anwesenden Zuhörer/-innen und die Pressevertreter, den Sitzungssaal zu verlassen. Sie unterbricht die Sitzung für 5 Minuten.