10.06.2008 - 10 Wahl von Mitgliedern der Ausschüsse gem. § 6 Ab...

Beschluss:

1. Die Ratsversammlung wählt die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse im Zuge der Verhältniswahl laut Anlage.

2. Die Ratsversammlung wählt die Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse im Zugriffsverfahren.

3. Die Ratsversammlung wählt die stellvertretenden Vorsitzenden der ständigen Ausschüsse im Zugriffsverfahren.

Abstimmungsergebnis zu 1. (Ausschussbesetzungen):

23 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis zu 2. (Ausschussvorsitzende):

23 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis zu 3. (stellv. Ausschussvorsitzende):

23 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

RH Reetz beantragt, dass die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder der ständigen Ausschüsse, sowie die Ausschussvorsitzende und ihre Stellvertreter durch Verhältniswahl/Zugriffsverfahren gemäß § 46 Abs. 1 und 5 GO gewählt werden.

BV Plambeck schlägt vor, dass die Mitglieder und die stellvertretenden Ausschussmitglieder en bloc gewählt werden. Hiergegen widerspricht niemand. BV Plambeck verliest die Vorschlagslisten der Fraktionen für die zu besetzenden Ausschusssitze der sechs ständigen Ausschüsse und lässt danach über die Vorschläge in einem Wahlgang abstimmen.

Nach der Wahl der Ausschussmitglieder beginnt die Wahl der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden.

Da die SPD- und die CDU-Fraktion die gleiche Höchstzahl haben, entscheidet dass von BV Plambeck gezogene Los über die Zuteilung des ersten Zugriffes. Der Losentscheid für die Wahl der Ausschussvorsitzenden entfällt auf die CDU-Fraktion. Es erfolgen nachstehende Zugriffe durch die Fraktionsvorsitzende RF Clauß, RF Eßler, RF Fischer-Neumann und RH Reetz:

1.      Zugriff              CDU-Fraktion: Bau- und Planungsausschuss, Vorschlag RH Arnold Hatje

2.      Zugriff SPD-Fraktion: Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales Kultur und Bildungswesen, Vorschlag: Horst Lichte

3.      Zugriff Fraktion Bündnis90/GRÜNE: Umweltausschuss, Vorschlag: Helmut Rahn

4.      Zugriff FDP-Fraktion: Hauptausschuss, Vorschlag: Ursula Eßler

5.      Zugriff CDU-Fraktion: Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung, Vorschlag: Andreas Bannick

6.      Zugriff SPD-Fraktion: Ausschuss für Finanzen, Vorschlag: Stefan Unger.

Über diese Vorschläge lässt BV Plambeck en bloc abstimmen.

Danach erfolgt die Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. Wie auch bei den Vorsitzenden erfolgt der erste Zugriff über das Los. BV Plambeck lost die SPD-Fraktion aus. Nunmehr erfolgen nachstehende Zugriffe:

1.      Zugriff SPD-Fraktion: Bau- und Planungsausschuss, Vorschlag: Klaus Früchtenicht

2.      Zugriff CDU-Fraktion: Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen, Vorschlag: Christopher Radon

Danach beantragt RF Clauß eine Sitzungsunterbrechung. BV Plambeck unterbricht die Sitzung für fünf Minuten. Nach der Unterbrechung wird das Zugriffsverfahren fortgesetzt:

3.      Zugriff Fraktion Bündnis90/GRÜNE: Hauptausschuss, Vorschlag: Gerd Nellissen

4.      Zugriff FDP-Fraktion: Umweltausschuss, Vorschlag: Gunnar Werner

5.      Zugriff SPD-Fraktion: Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung, Vorschlag: Stefan Unger 

6.      Zugriff CDU-Fraktion: Ausschuss zur Prüfung der Jahresrechnung, Vorschlag Sven Rachow.

Auch über diese Vorschläge lässt BV Plambeck en bloc abstimmen.