02.07.2008 - 6 Feststellung des Jahresabschlusses der Volkshoc...

Beschluss:

Zu E: Beschlussempfehlung

"Der Jahresabschluss 2007 der Volkshochschule Tornesch wird in der vorgelegten und von der PwC Deutsche Revision AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüften Fassung mit einer Bi­lanzsumme von 286.471,94 € festgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung schließt mit Er­trägen in Höhe von 476.460,21 € und mit Aufwendungen in Höhe von 440.199,55 € ab. Der erwirtschaftete Jahresüberschuss in Höhe von 36.260,66 € wird auf neue Rechnung auf das Wirtschaftsjahr 2008 vorgetragen."

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen                            2 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Die Leiterin der Volkshochschule Tornesch, VA Birgit Gosau, erläutert den Mitgliedern des Finanzausschusses den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2007 und hebt insbesondere den erwirtschafteten Gewinn von 36.261 € hervor, der für weitere geplante Investitionen und erwartete Kostensteigerungen ins nächste Wirtschaftsjahr vorgetragen werden sollte.

Seitens der Fraktion „Die Grünen/Bündnis90“ stellt RF Clauß den Antrag, den im Jahresabschluss 2007 ausgewiesenen Überschuss der VHS Tornesch in Höhe von 36.261 € nicht in das Folgejahr vorzutragen. Sie hebt hervor, das dieser Antrag nicht eine Nichtwürdigung der Arbeit von Frau Gosau sein sollte, sondern vielmehr besteht in Anbetracht des nicht unerheblichen Gewinnvortrags der VHS in Höhe von 183.192 € nach ihrer Ansicht keine Notwendigkeit einen weiteren Vortrag auf das neue Wirtschaftsjahr vorzunehmen. Vielmehr sollte der Gewinn an die Stadt ausgeschüttet werden, um die nach einer Spielplatzbegehung festgestellten notwendigen Investitionen für Spielgeräte zu finanzieren.

RH Reetz und Bgl. Mitglied Rachow plädieren im Namen der CDU- Fraktion dafür, das der von der VHS erwirtschaftete Überschuss im Eigenbetrieb verbleibt. Eine Abschöpfung des Gewinns wäre der Rückfall in alte Zeiten, zumal ab 1.1.2008 eine Verringerung der Unterschussabdeckung der Stadt Tornesch bereits entsprechend berücksichtigt wurde.

Bgl. Mitglied Schöndienst unterstützt die Aussage von RH Reetz und bgl. Mitglied Rachow. Ihm sind zudem keine notwendigen Investitionen im Bereich der Spielplätze bekannt. Sollten dennoch welche bestehen, werden entsprechende Haushaltsmittel im  Nachtrag 2008 eingeplant.

Nach abschließender Debatte wird der weitergehende Änderungsantrag der Fraktion „Die Grünen/Bündnis90“ zur Abstimmung gebracht und mit 2 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen abgelehnt.