09.07.2008 - 7 Zukünftige Ausrichtung des Ökofonds

Beschluss:

Verweis in die Fraktion.

Abstimmungsergebnis:

0 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Rahn bittet um die Beratung der zukünftigen Ausrichtung des Ökofonds in den Fraktionen bis zum nächsten Ausschuss. Die Gestaltung der Förderung muss nicht genauso aussehen wie bisher. Sie muss sich schon wegen der Gesetzeslage ändern. Vielleicht kann man auch eine Maßnahme über mehrere Jahre fördern. Als Beispiel nennt er eine Bürgersolaranlage insbesondere weil sich vorher nicht alle Bürger beteiligen konnten, entweder weil Sie kein Eigenheim haben oder weil dieses dazu nicht geeignet war.

Herr Rahn betont, dass dieses Thema nur eine Anregung sein soll und bittet die anderen Fraktionen zur nächsten Sitzung um weitere Vorschläge.

Frau Schloß regt an, die Förderung nicht nach dem Gießkannenprinzip zu machen.

Herr Neumann –Prokurist bei den Stadtwerken- bietet seine Teilnahme an der weiteren Beratung an.

Zuletzt bittet Herr Werner um die Verschiebung der nächsten Sitzung um eine Woche nach vorne.

Herr Lutz wird sehen, ob die Verschiebung geht.

Die nächste Sitzung wird um eine Woche, auf den 10. September 2008 vorgezogen.