03.09.2008 - 13 Ortsgestaltungssatzung Esinge...

Beratungsverlauf:

Herr Oppermann stellt die Sitzungsvorlage vor. Herr Reetz betont, dass er durch die Aufhebung der Ortsgestaltungssatzung Esingen die Gleichbehandlung der Bürger nicht gegeben sieht. Er führt aus, dass mittlerweile sehr viele Gebäude im Ortsteil Esingen nach den Vorschriften der Ortsgestaltungssatzung entstanden sind und die Bauherren dadurch Mehrkosten zu tragen hatten. Frau Clauß führt aus, dass sie ebenfalls einer Aufhebung der Ortsgestaltungssatzung nicht zustimmen wird. Sie betont, dass sich die Mehrheit der Bürger an die Satzung gehalten hat und vielleicht auch gerne anders und preiswerter gebaut hätte. Außerdem erinnert sie daran, dass die Ortsgestaltungssatzung im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms, welches mit Geldmitteln vom Land und Kreis gefördert wurde, erarbeitet worden ist. Herr Früchtenicht teilt mit, dass seine Fraktion keine Probleme mit der Aufhebung hat. Er vergleicht die Festlegungen der Satzung mit den Festsetzungen eines Bebauungsplans und erklärt, dass diese auch nach 10 - 15 Jahren aufgehoben werden. Außerdem bemerkt Herr Früchtenicht, dass er den typisch dörflichen Charakter in Esingen nicht mehr erkennen kann. Herr Lutz schlägt vor, dass die Verwaltung Regelungen erarbeitet wie es eine Förderung von einzelnen Objekten geben kann. Herr Krügel plädiert dafür, die Entscheidung auf eine der nächsten Sitzungen des Bau- und Planungsausschusses zu vertagen. Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden.