10.09.2008 - 5 Antrag zum TOP "Ökofonds"

Beschluss:

Der Umweltausschuss beschließt, die bisherige Förderung von Solarkollektoren, Photovoltaik- und Regenwassernutzungsanlagen mit dem Jahr 2008 auslaufen zu lassen. Die Bezuschussung von Baumpflegemaßnahmen sollte beibehalten werden. Die Mittel des bisherigen Ökofonds (z.Z. 35 TEUR) sollen im Jahr 2009 bis zur Höhe von 20.000 TEUR zur Förderung sog. Bürgersolardächer (von mehreren Bürgern gemeinsam finanzierte Photovoltaikanlagen) bereitgestellt werden.

Für diese Förderung soll ab 2009 der Name „Bürgersolaranlage“ benutzt werden.

Abstimmungsergebnis:

7 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              2 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Rahn erläutert den in der Vorlage gemachten Ansatz für die zukünftige Ausrichtung des Ökofonds und fragt nach, ob es noch weiter Vorschläge zum Ökofonds gibt.

Herr Hatje teilt mit, dass seine Fraktion beschlossen hat, dass der Ökofonds abgeschafft werden soll, das er nicht mehr dafür da ist, wofür er mal gedacht war. Vorschlag wäre den Ökofonds abzuschaffen und en Umweltfonds aufzustocken.

Herr Bannick ergänzt, dass man das gesparte Geld vom Ökofonds dann in die Baumpflege investieren kann.

Herr Rahn erklärt, dass es eine Anschubsfinanzierung für eine Photovoltaikanlage sein soll.

Herr Werner fragt nach, ob die Stadt Tornesch Anteilseigner sein könnte.

Herr Rahn antwortet, dass dieses möglich sei.

Herr Werner meint, dass es dann eine finanzielle Anlage der Stadt wäre und man sich noch mal Gedanken machen kann.

Frau Clauß regt an, dass der Ökofonds nicht komplett wegfallen darf, sondern stattdessen eine Bürgersolaranlage einrichten soll, die es jedem Bürger ermöglicht von der Solarenergie zu profitieren.

Frau Jürgens regt an, dass man nach einiger Zeit die Stadtanteile verkaufen kann, so dass es dann eine echte Bürgerinitiative wird.

Herr Lutz schlägt vor, den Titel vom Klimaschutzfond auf Bürgersolaranlage zu ändern und dann das Thema abzuschließen. Es geht nur noch um einen Anschub in 2009. Als Ansatz nennt er 20.000 Euro, damit ein echter Anschub da wäre.