15.09.2008 - 11 II. Nachtragshaushalt 2008...

Beschluss:

Zu E: Beschlussempfehlung

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen empfiehlt dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Ansätze des vorliegenden Entwurfes der Einzelpläne 2 bis 5 in den von der Ratsversammlung zu beschließenden II. Nachtragshaushaltsplan 2008 einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Frau Kählert verweist auf die zu diesem Tagesordnungspunkt erstellte Beschlussvorlage nebst anliegender Haushaltsplanung der Verwaltung zu den Einzelpositionen im Nachtragshaushalt 2008. Ergänzend führt Frau Kählert aus, dass gemäß dem Beratungsergebnis im Rahmen der Spielplatzbegehung 2008  eine Ersatzbeschaffung für das wegen starker Sicherheitsmängel demontierte „Wackelschiff“ auf der Freizeitfläche Struck’sche Koppel erfolgen soll. Für diese Maßnahme werden weitere Haushaltsmittel in Höhe von 5.000,00 € benötigt, sodass im Vermögenshaushalt die Position  1.4601.935010 entsprechend von 14.000,00 € auf neu: 19.000,00 € zu erhöhen ist. Diese Veränderung wurde versehentlich  in den vorliegenden Sitzungsunterlagen noch nicht berücksichtigt.

Frau Vennemann wünscht eine Erläuterung zur Bereitstellung von Planungskosten in Höhe von 50.000,00 € für einen neuen Sportplatz am Großen Moorweg in Tornesch. Frau Kählert führt aus, dass für eine Bereitstellung dieser Kosten  eine Beratung im Bau- und Planungsausschuss  vorgesehen war. Aufgrund der kurzfristig nachfolgenden Beratungstermine zum Nachtragshaushalt 2008 im Finanzausschuss und der Situation, dass vor diesen keine Sitzung des Bau- und Planungsausschusses mehr erfolgt, soll über die  Mittelanforderung im Rahmen der Meldungen der Einzelpläne 2 bis 5 des II. Nachtragshaushaltes für 2008 in dieser Sitzung beraten werden. Frau Vennemann führt aus, dass sie einer Mittelbereitstellung nicht zustimmt. Sie beauftragt die Verwaltung vorab weiterer Beratungen und Planungen zur Verlagerung des Sportplatzes von der Friedlandstraße in den Großen Moorweg eine Bedarfsermittlung zur Notwendigkeit dieser Baumaßnahme durchzuführen. Herr Lichte führt aus, dass die Beschlussfassung  zur Verlagerung des Sportplatzes bereits erfolgt ist. Zur Bereitstellung der Planungskosten in Höhe von 50.000,00 € besteht weiterer Beratungsbedarf in den zuständigen Fachgremien. Der Bedarf für die Vorhaltung von entsprechenden Rasen-Sportflächen und neu geplanten Ergänzungsangeboten (Beachvolleyballfeld u.ä.) ist entsprechend der Nutzungszeiten von Schulen und Vereinen sowie vorliegender Anträge für entsprechende ergänzende Baumaßnahmen aus in der Verwaltung vorliegenden Vorgängen und Trainingsplänen nachweisbar.

Herr Stümer bemängelt den Umfang der Zusammenstellung zu den Veränderungen der Einzelpositionen zu den Einzelplänen 2 bis 5 und bittet künftig für die Ausschussmitglieder  komprimierte Arbeitsunterlagen zu erstellen. Frau Kählert führt aus, dass im Amt für soziale Dienste eine Vielzahl von Haushaltsstellen zu bewirtschaften  und zu überwachen sind. Aus diesem Grunde ist es nicht vermeidbar, dass dementsprechend auch die Menge der zu verändernden Positionen  größer ausfällt. Alle Veränderungsbeträge werden einzeln erfasst,  in Stichworten begründet und in Zusammenarbeit mit der Kämmerei in das System der kommunalen Haushaltschematik eingepflegt.  Verwaltungsseitig wird zur Zeit keine Möglichkeit einer noch mehr vereinfachten Darstellung gesehen.