03.11.2008 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Der Vorsitzende Herr Hatje eröffnet um 19.30 Uhr die heutige Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest sowie die form- und fristgerechte Einladung.

Frau Clauß stellt fest, dass nicht alle Ausschussmitglieder die Unterlagen zum Haushalt nachgereicht bekamen. Im Internet waren diese erst am 29.10. ab 19.20 Uhr verfügbar, somit stand nicht genügend Zeit für die Beratung in den Fraktionen zur Verfügung.

Sie bemängelt, dass ihr rechtzeitig am 04.10. eingegangener Fraktionsantrag erst nach Intervention bei Frau Ries am Freitag, den 24.10. auf die Tagesordnung genommen wurde, während der am 23.10. zu spät eingegangene Antrag der CDU-Fraktion bereits auf der Tagesordnung zu finden war. Sie betont, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wurde, dass solches Verfahren nicht in Ordnung sei und dass sie künftig über ihr Antragsrecht nicht mehr diskutieren möchte.

Herr Hatje erklärt, er sei über diesen Vorgang nicht informiert gewesen.

Herr Krügel entschuldigt das Verfahren und verspricht, dass so etwas künftig nicht mehr geschehen werde.

Die Tagesordnung wird beschlossen.

Herr Hatje stellt Frau Katrin Riepen und Herrn Burkhard Holzapfel vom Planungsbüro Roschke, Franzen und Partner als Vortragende zu TOP 5 vor.