05.11.2008 - 8 Haushalt 2009

Beschluss:

Der Umweltausschuss beschließt den Haushalt für das Jahr 2009 in der dargestellten Weise, mit folgenden Änderungen, als Empfehlung an den Finanzausschuss:

Verwaltungshaushalt

115.651

Öffentlichkeitsarbeit

Der Ansatz soll auf 2.000 Euro erhöht werden

580.542

Kosten für die Inanspruchnahme des Bauhofes

Die Haushaltsstelle wird nicht mehr benötigt

591.510

Unterhaltung der Wanderwege

Die Haushaltsstelle wird ebenso nicht mehr benötigt

Vermögenshaushalt

115.951

Sanierung von Straßenbäumen gem. Baumkataster

Hier ist ein Haushaltsrest von 5.000 Euro zu übertragen

115.987

Ökofonds Investitionszuschüsse

Diese Bezeichnung ist verkehrt, soll Bürgersolaranlage als Bezeichnung haben und der Ansatz soll von 35.000 Euro auf 20.000 Euro zurückgefahren werden (Beschluss UA vom 10.09.2008)

610.9603

Fortschreibung des Landschaftsplanes

Im Zusammenhang mit der Entwicklung Tornesch-Ost ist spätestens auch der Landschaftsplan fortzuschreiben.

Als Ansatz für das kommende Haushaltsjahr werden 20.000 Euro benötigt

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Rahn schlägt vor, dass jede einzelne Seite durchgegangen wird. Er möchte wissen was die Haushaltsstellen 115.530 „Pacht zur Sicherung von ökologisch wertvollen Flächen“ zu bedeuten hat.

Herr Lutz antwortet, dass es sich dabei um kleinere Flächen z.B. Torfsockel handelt, die abgepachtet und abgezäunt wurden.

Herr Rahn teilt mit, dass die Haushaltsstelle 115.651 „Öffentlichkeitsarbeit“ auf 2.000 Euro erhöht wird und fragt gleichzeitig nach, ob die Haushaltsstelle 360.510 „Verschönerung und Ausschmückung des Ortsbildes“ nicht an das Rechnungsergebnis von 2007 angepasst werden soll.

Herr Lutz teilt mit, dass der Ansatz so bleiben soll, da z.B. der Weihnachtsbasar verschoben wird und man mit mehr Kosten rechnen muss.

Herr Rahn möchte wissen, ob die Haushaltsstelle 580.542 „Kosten für die Inanspruchnahme des Bauhofes“ nicht weg kann, da die Kosten in der Haushaltsstelle 580.510 „Unterhaltung der Anlagen“ mit erfasst sind.

Herr Lutz stimmt diesem zu.

Herr Rieck fragt nach, ob die Haushaltsstelle 591.510 „Unterhaltung der Wanderwege“ nicht aufge-stockt werden kann, da manche Wege schlecht mit dem Fahrrad befahrbar sind.

Herr Lutz erklärt, dass die Wege nicht durchgehend gut sein dürfen wegen des PKW-Verkehrs und wenn man die Wege ausbessern würde, dann würde man mit dem Ansatz nicht weit kommen. Somit ist die Haushaltsstelle rauszunehmen.

Herr Rahn ist bei den Haushaltsstellen 881.500010 und 881.500020 „Unterhaltung der Biotope und Waldflächen“ über das Ergebnis der Jahresrechnung 2007 erstaunt.

Herr Lutz erklärt, dass diese nicht so einplanbar sind und in diesem Jahr beide Haushaltsstellen schon überschritten sind.

Herr Rahn teilt mit, dass wir nun zum Vermögenshaushalt kommen und möchte wissen warum  für 2009 kein Ansatz bei der Haushaltsstelle 115.951 „Sanierung von Straßenbäumen gemäß Baumkataster“ ist.

Herr Lutz äußert sich, dass es dort einen Haushaltsrest von ca. 5.000 Euro gibt, der übertragen werden kann.

Herr Rahn bemängelt die Bezeichnung der Haushaltsstelle 115.987 „Ökofonds Investitionszuschüsse“. Die Haushaltsstelle soll die Bezeichnung „Bürgersolaranlagen“ haben.

Herr Rahn fragt nach, warum bei der Haushaltsstelle 610.9601 „Lärmminderungsplan“  kein Ansatz vorhanden ist.

Herr Lutz erklärt, dass es daran liegt, dass es dort einen Haushaltsrest in Höhe von 20.000 Euro gibt, der mit in das neue Jahr übernommen wird. Weiterhin informiert Herr Lutz, dass die Haushaltsstelle 610.9603 „Fortschreibung des Landschaftsplanes“ neu ist.