12.11.2008 - 7 Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf ...

Beschluss:

Ohne, nur Kenntnisnahme

Beratungsverlauf:

Vor Eingang in die Beratung dieses Tagesordnungspunktes gibt die Verwaltung den Mitgliedern des Finanzausschusses einen Überblick über die wesentlichen Veränderungen gegenüber dem Vorjahr, die bereits in schriftlicher Form zugesandt wurden. Es wird betont, das alle vorausschaubaren und berechenbaren Veränderungen im Haushalt 2009 Berücksichtigung gefunden haben. Die Veränderungen, die durch Beschlüsse in den Fachausschüssen und dementsprechend nach der Erstellung des vorliegenden Haushaltsplanentwurfes entstanden sind, wurden in einer Veränderungsliste zusammengefasst, die den Mitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung stehen. Da der Ausschuss für JSSKB erst am 17.11.2008 tagt, werden beschlossene Veränderungen zur Sitzung des Finanzausschusses am 26.11.2008 nachgereicht.

Nach Aufforderung des Vorsitzenden, offene Fragen zu einzelnen Haushaltsstellen an die Verwaltung zu richten, erfolgt anschließend die seitenweise Durchsicht des Entwurfs des Haushaltsplanes 2009, aus der sich folgende Änderungen bzw. unbeantwortete Nachfragen ergeben:

RH Rieck bittet zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses um Aufsplittung des Haushaltsansatzes der Haushaltsstelle 020000.652000 Post- und Fernsprechgebühren, da diese Kosten, entgegen der allgemeinen Tendenz, im Verwaltungshaushalt der Stadt stetig gestiegen sind.

Der Vorsitzende weist darauf hin, das die Bezeichnung der Haushaltsstelle 630000.511000 „Unterhaltung der Radwege“ aufgrund des Beschlusses im Bau- und Planungsausschuss auf die Bezeichnung „Unterhaltung der Geh- und Radwege“ zu ändern ist.

Aufgrund der noch ausstehenden Fraktionssitzungen sind sich die anwesenden Mitglieder des Finanzausschusses abschließend darüber einig, das zum heutigen Zeitpunkt keine Beschlussfassung des Finanzausschusses zum Haushaltsplan 2009 erfolgen soll. Diese Beschlussfassung wird auf die Sitzung des Ausschusses am 26.11.2008 vertagt, wobei die für den 19.11.2008 vorgesehene und bereits eingeladene Sitzung des Finanzausschusses entfallen kann.