03.11.2008 - 10 Haushaltsentwurf 200...

Beschluss:

1. Unter 610.000 „Orts- und Regionalplanung“ wird eine Haushaltsstelle „Arbeitskreis alter Sportplatz“ mit einem Ansatz von 2000 € eingerichtet.

2. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss und der Ratsversammlung den so ergänzten Entwurf.

Abstimmungsergebnis zu 1. :

8 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis zu 2. :

6 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              2 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Hatje schlägt vor, die ausschussrelevanten Haushaltsstellen Punkt für Punkt durchzugehen.

So wird verfahren.

Unter 435000 „Einrichtungen für Wohnungslose“ bleibt der Ansatz für die Unterhaltung der Unterkünfte für Asylbewerber zu klären.

Unter 540000 „Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheitspflege“ bleibt zu klären, um welches Grundstück es sich handelt.

Unter 600000 „Allgemeine Bauverwaltung“ bleibt unter 165000 „Erstattung von Verwaltungskosten durch Eigenbetrieb“ zu klären, welcher Eigenbetrieb gemeint ist.

Frau Clauß fragt nach, ob die Obdachlosenunterkunft am Gärtnerweg auf Dauer erhalten bleiben soll. Wenn ja, müssten die Fenster gestrichen werden. Herr Lutz sagt dies zu.

Herr Hatje fragt zu 630000 Straßenunterhaltung, wo die Mittel für landwirtschaftliche Wege zu finden seien. Er schlägt vor, im April oder Mai eine gemeinsame Zustandsbesichtigung vorzunehmen. Dem wird zugestimmt.

Herr Quast möchte wissen, wo die 100 000 Euro für die Umgestaltung des Bahnhofsplatzes zu finden sind, die in den letzten Jahren stets übertragen wurden. Herr Krügel sagt eine Klärung zu.

Frau Clauß beantragt die Einrichtung einer Haushaltsstelle für den Arbeitskreis „Bürger als Experten“ mit einem Ansatz von 2000 Euro für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln und Moderation. Die Haushaltsstelle solle unter 610000 „Orts- und Regionalplanung“ untergebracht werden.

Herr Krügel spricht sich dagegen aus und rät zur Verschiebung des Themas bis nach der Einwohnerversammlung.

Herr Lutz schlägt vor, die Haushaltsstelle „Arbeitskreis alter Sportplatz“ zu benennen.