01.12.2008 - 7 B-Plan 47, 1. Änderung "Businesspark Oha...

Beschluss:

1.  Für das Gebiet zwischen Autobahn A 23, Ahrenloher Straße L 110, Kreisstraße 21 Oha, Alte Bundesstraße und Hasenkamp wird eine 1. Änderung des Bebauungsplans 47 aufgestellt. Planungsziel ist die Überarbeitung der Festsetzungen nach heutigem, gewerblichen Bedarf.

2.  Die Ausarbeitung der Planung erfolgt durch den FD Planung in Zusammenarbeit mit dem Büro Maysack-Sommerfeld -Stadtplanung-, der Umweltbericht wird vom Büro Landschaftsarchitektur Zumholz erarbeitet.

3.  Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Oppermann erläutert die Vorlage. Herr Krügel schlägt vor, dass der Name des Bebauungsplans für eine bessere Vermarktung in „Gewerbegebiet Tornesch - Oha“ umbenannt wird. Frau Clauß möchte wissen, warum diese 1. Änderung beschlossen werden muss, welche Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans erteilt wurden und ob diese Befreiungen keine Rechtssicherheit besitzen. Herr Reetz betont, dass es jetzt darum geht, die Verwaltung zu beauftragen, den Ausschussmitgliedern die Antworten zu liefern und dass dies in der nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses erfolgen soll. Die Verwaltung sagt dies zu. Herr Nellissen fragt an, warum im Beschlussvorschlag der Verwaltung schon die ausarbeitenden Planungsbüros namentlich erwähnt werden. Er möchte wissen, ob diese Aufträge nicht öffentlich ausgeschrieben werden. Herr Oppermann führt aus, dass die Büros aufgrund von langjähriger und vertrauensvoller Zusammenarbeit ausgewählt wurden. Herr Nellissen und Frau Clauß regen an, dass zukünftig auch mit anderen Büros zusammengearbeitet werden sollte, um neue Ideen zu erhalten. Herr Ramin begrüßt, dass die Ansiedlung von neuen Gewerbebetrieben durch diese Bebauungsplanänderung beschleunigt werden soll.