26.11.2008 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Beschluss:

ohne

Beratungsverlauf:

Herr Walter Thies, Tornesch, Baumschulenweg 21 zitiert Bürgermeister Krügel aus einem Zeitungsartikel der Uetersener Nachrichten vom Vortag, indem er zu der geplanten Steuererhöhung bei den Realsteuerhebesätzen Stellung nimmt. Nach diesem Zeitungsartikel soll der Bürgermeister  die hohe Steuerkraft der Stadt Tornesch bemängelt haben, die dazu führte das die Kommune keine Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2009 zu erwarten hat.

In diesem Zusammenhang appelliert er an die Mitglieder des Finanzausschusses, einer Erhöhung der Realsteuerhebesätze nicht zuzustimmen, da Angesichts der derzeitigen Finanzkrise eine zusätzliche Belastung den Bürgern nicht zuzumuten sei.

Bgm. Krügel antwortet direkt zu dieser Anfrage und hebt besonders hervor, das die hohe Steuerkraft der Stadt Tornesch keineswegs von ihm bemängelt wurde, vielmehr steht diese im Missverhältnis zu der derzeitigen Einwohnerzahl. Er wollte damit aufzeigen, das Kommunen mit hohem Steueraufkommen bei nicht adäquater Einwohnerzahl nicht nur auf Schlüsselzuweisungen verzichten müssen, sondern zudem durch die Abführung einer Finanzausgleichsumlage bestraft werden.

Durch die vom Land angekündigte Anhebung der Nivellierungssätze ist die Stadt zudem gezwungen eine entsprechende Anpassung der Realsteuerhebesätze vorzunehmen um auch Defiziten künftiger Haushalte, und hier insbesondere im Verwaltungshaushalt, vorzubeugen.