08.12.2008 - 4 Beratung über den Finanzplan und das Investitio...

Beschluss:

Ohne, siehe Beschluss zu TOP 6

Beratungsverlauf:

Bgl. Mitglied Schöndienst bedankt sich bei der Verwaltung für die termingerechte Lieferung der angeforderten Aufschlüsselung des Finanzplanes bzw. des Investitionsprogramms der Jahre 2008 - 2012.

Nach seiner Einschätzung beweist diese Vorlage um so mehr,  das ab 2010 einer finanzieller Engpass entstehen wird, so dass kommende Investitionen auch hinsichtlich ihrer Folgekosten nicht mehr zu bezahlen sind.

RF Clauß erinnert zudem an den Brandschutzbedarfsplan und das die hieraus resultierenden  notwendigen Baumaßnahmen im Investitionsprogramm der Jahre 2010 – 2012 bisher keine Berücksichtigung gefunden haben. Gleichzeitig fehlt die Veranschlagung der Folgekosten der geplanten Brücke im Finanzplan.

Bgm. Krügel hebt hervor, das in der Vergangenheit die Haushaltsplanung und mithin auch die Finanzplanung immer „auf Sicht gefahren“ wurde, da auch keine verlässlichen Zahlen für die Finanzplanung vom Gesetzgeber geliefert wurden/werden konnten. In diesem Zusammenhang zitiert er einen Artikel aus dem Handelsblatt, indem ein mittelständisches Unternehmen eine ähnliche Finanzplanungs-Strategie verfolgt.