02.03.2009 - 6 Finanzierung eines Bürgerpark...

Beschlussempfehlung der FDP:

1.      Der Bauausschuss beschließt das Anlegen eines Bürgerparks in Anlehnung an die Vorschläge der Arbeitsgruppe „ Bürger als Experten“. Das Gelände an der Friedlandstraße steht für diese Zwecke erst dann zur Verfügung, wenn der FCU die neuen Fußballplätze am Großen Moorweg übernommen hat.

2.      Die von der Arbeitsgruppe  überschlägig ermittelten Kosten für den Bürgerpark liegen für die erste Ausbaustufe bei ~ 1,0 Mio. €. Alle über die erste Ausbaustufe hinausgehenden Investitionen zahlt eine noch zu gründende Stiftung bzw. ein Verein. Der Zuschuss der Stadt kann erst dann gezahlt werden, wenn die Stiftung bzw. der Verein etabliert ist und das erforderliche Stammkapital nachgewiesen wurde.

3.      Einige Mitglieder aus der Arbeitsgruppe „Bürger als Experten“, ebenso wie Mitglieder aus anderen Organisationen und Privatpersonen streben die Gründung eines Vereins alternativ eine Stiftung für den Fall an, dass die Beschlussfassung des Ausschusses zugunsten eines Bürgerparks erfolgt.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, die detaillierte Planung für die erste Ausbaustufe des Bürgerparks durchzuführen, die Sachkosten der einzelnen Positionen zu ermitteln, und ein Konzept für die Finanzierung zu erarbeiten.

Abstimmungsergebnis:

siehe TOP 7

Beratungsverlauf:

Herr Thormählen stellt anhand einer Power - Point - Präsentation die Gedanken seiner Fraktion zur Finanzierung eines Bürgerparks vor. (Die Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.)

Die Tagesordnungspunkte 6 und 7 wurden gemeinsam beraten.