03.06.2009 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Der Vorsitzende Herr Hatje eröffnet um 19.30 Uhr die heutige Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest sowie die form- und fristgerechte Einladung. Herr Hatje schlägt, vor den TOP 15 „B-Plan 37 „Gerberweg“ - Aufstellungsbeschluss, Entwurfsberatung -“ von der Tagesordnung abzusetzen. Er begründet die Absetzung mit dem der Stadt noch nicht vorliegenden Gerichtsurteil zur Satzung über das besondere Vorkaufsrecht „Alter Schulweg - Gerberweg“.

Die so geänderte Tagesordnung wird beschlossen.