03.06.2009 - 4 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Herr Stümer möchte wissen, wie die Verwaltung gedenkt, die Verkehrssituation im Lindenweg zu entschärfen. Herr Krügel berichtet über die bereits ergriffenen Maßnahmen und hofft, dass diese weiter optimiert werden und es weiterhin eine spürbare Verbesserung für alle Beteiligten gibt.

Herr Thormählen stellt die folgende Frage:

„Nachweis Zuwachs Tornesch

In öffentlichen Veranstaltungen und in Sitzungen verschiedener Ausschüsse behaupten Sie seit Monaten, dass Tornesch eine wachsende Stadt sei und der Bedarf an neuem Wohnraum in Tornesch Ost für mindestens 1.500 Menschen bis 2015 geschaffen werden müsse. Mit der Friedlandstraße wäre dies sogar Wohnraum für ca. 2.500 Personen. Es ist deshalb immens wichtig, den prognostizierten Zuzug von Neubürgern zu kennen.

Seit Monaten fordern wir Sie auf, eine nachvollziehbare Bedarfsanalyse auf den Tisch zu legen. Mit Schreiben vom 08.04.09 haben wir Sie schriftlich aufgefordert, uns die Quellen für Ihre Behauptungen zu nennen. Am 28.05.09 erhielten wir von Ihnen auf eine einfache Frage die folgende Antwort, deren entscheidende Passage ich wiedergeben möchte:

„Die von Ihnen im Schreiben erwähnte Prognose ergibt sich als Einschätzung aus der Gesamtprognose des LEP sowie der Bertelsmann-Stiftung.“

In der Tat prognostiziert die Bertelsmann-Stiftung für Tornesch einen Zuwachs von ca. 81 Personen zwischen 2006 und 2025. Wo also kommen die restlichen 1.400 Neubürger her, Herr Krügel?

Im Vertrauen darauf, dass Ihre Aussagen zutreffen, stimmten wir für den Ausbau Tornesch Ost.  Ich fordere Sie deshalb auf, zur nächsten Sitzung des BA belastbare Zahlen mit Quellenangabe vorzulegen.“

Die Verwaltung sagt dies zu.

Herr Früchtenicht erinnert an das Thema: städtebauliche Situation „Pinneberger Straße“ / „Denkmalstraße“. Er möchte wissen, wann es wieder auf die Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses gesetzt wird. Die Verwaltung sagt dies zur nächsten Sitzung zu.

Herr Thormählen fragt an, wie der aktuelle Sachstand zum Bau einer Fußgängerbrücke über die Bahn ist. Herr Lutz teilt mit, dass sich der Entwurf der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung in der Abstimmung befindet. Er geht davon aus, dass der entsprechende Bauantrag noch vor der Sommerpause gestellt wird.