03.06.2009 - 5 Einsatz des Verkehrsmengen- und Geschwindigkeit...

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt einen Einsatzplan für das Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessgerät aufzustellen und umzusetzen. Die Ergebnisse werden zentral erfasst und stehen für spätere Auswertungen zur Verfügung. Die aktuellen Ergebnisse sind fortan 1/4 jährlich Bestandteil des Berichtes der Verwaltung im Bau- und Planungsausschuss. Die Umsetzung soll mit Beginn des Schuljahres 2009 / 2010 erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Stümer stellt die Vorlage vor.

Herr Früchtenicht betont, dass die SPD - Fraktion diesen Antrag begrüßt. Frau Clauß schließt sich dem an. Herr Thormählen fragt an, was der Einsatz konkret bringen soll, da vor den Schulen bereits Tempo - 30 - Zonen bestehen. Herr Lutz berichtet, dass das gewünschte Verkehrsmengen - und Geschwindigkeitsmessgerät Anfang Februar 2009 geliefert wurde. Er erläutert, dass das Gerät für Dauerzählungen von bis zu einer Woche, Differenzierung von LKW und PKW, sowie zur Messung von gefahrenen Geschwindigkeiten geeignet ist. Herr Lutz stellt fest, dass das Gerät aus Personalmangel und einer bestimmten Aufgabenpriorität (KGS Verwendungsnachweis, diverse Konjunkturprogramme) noch nicht zum Einsatz gekommen ist. Herr Stümer schlägt vor, dass der Bauhof das Gerät aufstellt und die Auswertung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt. Herr Lutz sieht dies ohne die Einstellung von Mitarbeitern als problematisch an. Herr Krügel schlägt vor, dass die Verwaltung eine Straße eine Woche lang testet. Frau Clauß entgegnet, dass bereits getestet wurde, jetzt soll mit dem Gerät konkret gearbeitet werden.

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, dass die Prioritätenliste des CDU - Antrages unter Punkt 1 um die „Heimstättenstraße“ und „Wilhelmstraße“ ergänzt wird.

Die Ausschussmitglieder einigen sich außerdem darauf, den Satz 3 der Beschlussempfehlung wie folgt zu ändern: „Die aktuellen Ergebnisse sind fortan 1/4 jährlich Bestandteil des Berichtes der Verwaltung im Bau- und Planungsausschuss. Die Umsetzung soll mit Beginn des Schuljahres 2009 / 2010 erfolgen.“

Herr Stümer verliest den geänderten Beschluss und Herr Hatje lässt darüber abstimmen.