07.09.2009 - 3 Bericht der Verwaltung

Beratungsverlauf:

Herr Lutz erläutert den schriftlich vorliegenden Bericht der Verwaltung für die Zuhörer/innen.

Er ergänzt, dass der erste Einsatz des neu angeschafften Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessgerätes für einen Zeitraum von 2 Wochen vor den Tornescher Schulen bis zu den Herbstferien 2009 erfolgen soll. Außerdem ist geplant, im nächsten Jahr vor den Kindergärten zu messen. Herr Lutz berichtet, dass die Sanierung des Bahntunnels bereits in den Sommerferien erfolgen sollte, es jedoch zu Verzögerungen bei der Ausschreibung und daraus folgend beim Beginn der Arbeiten gekommen ist. Er teilt mit, dass es am letzten Wochenende keine durchgängige (wie angekündigt) Sperrung des Tunnels aufgrund der Witterungsverhältnisse gab.

Zu Punkt 3 „Fritz-Reuter-Schule - Konjunkturpaket II“ bemerkt Herr Thormählen, dass ihm der Betrag von 33.000 Euro für Gerüstbauarbeiten sehr hoch erscheint. Herr Lutz betont, dass der genannte Betrag auch Dacharbeiten umfasst.

Zur Sanierung des Bahntunnels möchte Herr Früchtenicht wissen, ob auch Arbeiten am Straßenbelag durchgeführt werden. Herr Lutz bejaht dies. Herr Früchtenicht bemängelt die Wellenbildung im Belag an der Ampelkreuzung und fordert deren Beseitigung. Herr Lutz stellt fest, dass es sich hier um eine Maßnahme des Landes handelt und die Stadt keine Möglichkeit hat, die Umsetzung zu beeinflussen.

Zu Punkt 2 „Heimstättenstraße“ bemerkt Herr König, dass laut Aussage von Anwohnern das Ergebnis der Nacharbeiten unbefriedigend ist. Herr Krügel teilt mit, dass laut Aussage des zuständigen Ingenieursbüros die Angelegenheit technisch erledigt ist. Er betont jedoch, dass die Verwaltung die Angelegenheit in Bezug auf Minderung und Schadenersatz prüft. Frau Clauß führt aus, dass in der Niederschrift zur Sitzung am 06.07.2009 festgehalten wurde, dass sich die Firmen finanziell an den Ausbesserungsarbeiten beteiligen werden, sie hätte dies so nicht verstanden.

Anmerkung der Verwaltung: Die Ausführungen in der Niederschrift sind korrekt.

Frau Clauß fragt nach, ob bei der Messung mit dem Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessgerät an der Fritz-Reuter-Schule in der Königsberger Straße und der Wilhelmstraße gemessen werden soll. Herr Lutz teilt mit, dass in der Königsberger Straße und der Norderstraße gemessen werden soll, jedoch auf Wunsch die Verwaltung auch in der Wilhelmstraße messen wird.