06.10.2009 - 12 B-Plan 11 "Pommernstraße", Aufhebung eines Teil...

Beschluss:

1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuchs beschließt die Ratsversammlung die Aufhebung eines Teilbereichs des B-Plans 11 „Pommernstraße“ für das Gebiet nördlich der Pommernstraße in einer Tiefe von ca. 30 m, südlich der Pommernstraße in einer Tiefe von ca. 50 m und westlich der Wilhelmstraße in einer Tiefe von ca. 80 m, als Satzung.

2. Die Begründung wird gebilligt.

3. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans 11 ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit der Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

16 Ja-Stimmen              4 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

RH Hatje führt aus, dass durch den Satzungsbeschluss zum B-Plan 75 sich ein Teilbereich mit dem B-Plan 11 überschneidet. Dieser muss daher aufgehoben werden.