11.11.2009 - 7 Nachtragshaushaltssatzung 2009

Beschluss:

Die Verbandsversammlung beschließt wie folgt:

„ 1. Die Nachtragshaushaltssatzung wird

im Verwaltungshaushalt in Einnahme und Ausgabe von                 3.867.000 € auf 3.868.200 € und

der Vermögenshaushalt in Einnahme und Ausgabe von              3.050.900 € auf 4.053.800 €

festgesetzt.

2. Es werden neu festgesetzt:

der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen von                             645.000 €               auf              1.700.000 €

der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen unverändert                                             0 €

der Höchstbetrag der Kassenkredite unverändert                                                        1.000.000 €

die Gesamtzahl der im Stellenplan ausgewiesenen Stellen unverändert              0

3. Die Verbandsumlage (Baukostenzuschuss) der Trägerkommunen bleibt unverändert:

1. Stadt Tornesch                                                                       574.933,33 EUR

2. Stadt Uetersen                                                                      179.666,67 EUR

4. Die Ermächtigung des Verbandsvorstehers, über- und außerplanmäßige Ausgaben im Sinne des  § 82 Abs. 1 GO zu leisten, wenn ihr Betrag im Einzelfall 50.000 € nicht überschreitet, bleibt unverändert.

5. Dem geänderten Finanzplan und dem geänderten Investitionsprogramm für den Zeitraum 2008 – 2012 wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Seiler erläutert die Vorlage. Auf Nachfrage von Herrn Brüggmann, warum die Einnahmen für die Benutzung der Sporthallen so stark herabgesetzt werden müssen, sagt Herr Seiler, dass er davon ausgegangen war, dass die Auslastung bei 100 % liegt. Auf Nachfrage von Bgm. Hansen, warum die Personalkostenerstattung so stark gestiegen ist, sagt er, dass die Abrechnung der Baumaßnahme in diesem Jahr getätigt wurde und die Hausmeisterstellen wieder voll besetzt sind.