02.11.2009 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Herr Nitsche berichtet, dass er Herrn Lutz am 05.10.2009 auf die „Schwennesenstraße“ als Baustraße für die Straßenbaumaßnahme in der „Von - Helms - Straße“ angesprochen hat. Inhalt dieses Gesprächs war die Kostenbeteiligung der Stadt Tornesch für die Instandsetzungsarbeiten in der „Schwennesenstraße“. Herr Nitsche ergänzt, dass er Herrn Lutz in einem Brief um die schriftliche Bestätigung dieses Gesprächs gebeten hat und noch auf eine Antwort wartet. Herr Lutz führt aus, dass er den Brief am Freitag (30.10.2009) erhalten hat und am Montag (02.11.2009) Urlaub hatte. Aus diesem Grund wurde der Brief bisher von ihm noch nicht beantwortet, er sagt dies Herrn Nitsche jedoch umgehend zu und bestätigt schon jetzt den Inhalt des Gesprächs, das heißt eine Kostenbeteiligung der Stadt ist denkbar, allein über die Höhe ist noch nichts gesagt.

Frau Lützow stellt die folgenden Fragen:

1. Gibt es einen voraussichtlichen Termin für die Bauarbeiten des neuen Sportplatzes am Großen Moorweg ?

2. Gibt es schon eine Ausschreibung für den Verkauf des Sportplatzgeländes an der Friedlandstraße bzw. gibt es einen Käufer ?

3. Gibt es in Tornesch eine gültige Sportstättenförderungssatzung ? Und wenn ja, wird sie im Regelfall angewandt ? Und wird sie auch auf den großen Sportplatz am Großen Moorweg angewandt werden ?

Herr Krügel beantwortet die Fragen mit nein.

Herr Heinitz schildert die schwierige Verkehrssituation im Pappelweg. Die Verwaltung sagt zu, dass das Thema mit der Baufirma und der Polizei erörtert wird und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht wird. Gleichzeitig sagt Herr Krügel zu, dass er das Ordnungsamt zu verstärkten Kontrollgängen anweisen wird.

Herr Möller möchte wissen, warum die Anwaltsschreiben im Rechtsstreit „Semmelhaack/Stoss“ veröffentlicht wurden bzw. zur Sitzung des Bau- und Planungsausschusses im Sitzungssaal ausgelegt wurden. Außerdem fragt er an, ob die Abtrennung des Lindenwegs erst nach der Fertigstellung der K 22 erfolgt und ob die Entscheidung durch den Bau- und Planungsausschuss erfolgen wird. Zur ersten Frage betont Herr Krügel, dass es sich dabei um ein Büroversehen handelt. Herr Radon teilt zur zweiten Frage mit, dass die Entscheidung im Bau- und Planungsausschuss getroffen wird. Frau Clauß und Herr Thormählen äußern ihren Unmut über das von Herrn Krügel erwähnte Büroversehen. Herr Früchtenicht erklärt, dass er Herrn Krügels Ausführungen glaubt. Frau Clauß teilt mit, dass ihre Fraktion den Landesdatenschutzbeauftragten eingeschaltet hat. Herr Stoss fordert Herrn Krügel auf, eine Stellungnahme abzugeben.