02.11.2009 - 4 Anfragen von Ausschussmitgliedern

Herr Lutz teilt auf Anfrage von Herrn Stümer mit, dass Anfang 2010 der 1. Bericht zum Einsatz des Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessgerätes den Mitgliedern des Bau- und Planungsausschusses vorgelegt wird.

Herr Stümer fragt an, ob die Werbeanlage an der Ahrenloher Straße 20 - 22 genehmigt ist. Er stellt fest, dass diese sehr groß und hell ist und befürchtet, dass die Linksabbieger aus der Wilhelmstraße durch die Werbeanlage in Bezug auf den Fuß- und Radverkehr auf der Ahrenloher Straße abgelenkt sind. Herr Krügel teilt mit, dass für die Werbeanlage eine Baugenehmigung vorliegt, er sagt jedoch eine Prüfung der Angelegenheit durch die Verwaltung zu.

Herr Oppermann teilt auf Anfrage von Frau Clauß mit, dass der Kreis bauordnungsrechtlich für die Einhaltung der Ortsgestaltungssatzung für den Ortsteil Esingen zuständig ist. Er sagt zukünftig auch wieder eine verstärkte Prüfung durch die Verwaltung, sprich seine Person, zu.