16.11.2009 - 15 Haushaltsentwurf 201...

Beschluss:

Der Ausschuss für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen nimmt den vorliegenden Haushaltsentwurf zu den  Einzelpläne 2 bis 5 zur Kenntnis. Die weitere Beratung nach Einarbeitung der Änderungsvorschläge erfolgt im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Vor Eintritt in die Beratung zu den Einzelpositionen der Einzelpläne 2 bis 5 führt Herr Stümer aus, dass im Rahmen der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom 02.11.2009 ein Auftrag an die Verwaltung erteilt wurde, wonach die Energiekosten aller öffentlichen Gebäude für Wärme und Strom aufgrund es Abrechnungsergebnisses 2008 sowie die Höhe der Vorauszahlungen 2009 unter der Erläuterung zur Haushaltsstelle auszuweisen sind (Verbrauch nach kWh / Gesamtsumme in €). Da diese Erläuterungen noch nicht in dem vorliegenden Haushaltsentwurf eingearbeitet werden konnten, spricht sich Herr Stümer für eine abschließende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen aus.

Den von der Verwaltung vorgeschlagenen Kürzungen der aufgrund der Haushaltsplanung für 2010 an die Träger der Kindertagesstätten zu leistenden Zuschüsse wird nicht zugestimmt. In den Haushalt sollen die lt. Haushaltsplanung der Träger für 2010 notwendigen Zuschüsse eingestellt werden.

Folgende Veränderungen sind zu berücksichtigen:

vgl. Anlage (Excel-Tabelle)