18.11.2009 - 6 Beratung über den Haushaltsplan für das Haushal...

Beratungsverlauf:

Die Verwaltung erläutert die Eckpunkte des Haushaltes sowie die Veränderungsliste, die Veränderungsliste zum Entwurf des Haushaltsplanes 2010 in der Fassung vom 18.11.2009. Hier sind bereits die Änderungen aus der Sitzung des JSSKB vom 16.11.2009 berücksichtigt.

Frau Clauß fragt nach, wie flexibel die Deckungsringe gestaltet sind. Herr Rechter erläutert, dass in der Stadt Tornesch momentan nur Deckungsringe mit echter gegenseitiger Deckung verwendet werden. Somit kann jede Haushaltsstelle andere im Deckungsring decken.

Sofern veranschlagte Mittel ausschließlich bei einer bestimmten Haushaltsstelle ausgegeben werden sollen, darf sich diese Haushaltsstelle in keinem Deckungsring befinden.

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, den Haushaltsentwurf seitenweise durch zu gehen und erforderlichenfalls Rückfragen an die Verwaltung zu stellen.

Im Rahmen des Umbaus der Fahrradgarage soll möglichst auch die Toilette am Bahnhofsvorplatz mit umgestaltet werden, um die sehr hohen Energiekosten für dieses Objekt zu senken.

Die Verwaltung wird gebeten, zu klären, ob in 2010 tatsächlich kein Mitgliedsbeitrag für die Aktiv Region zu zahlen ist. (VWH 791000.661000)             
Anmerkung zum Protokoll: Grundsätzlich ist die Mitgliedschaft beitragsfrei. Die Projekte sind umlagenfinanziert. Es werden jährlich etwa 6.000,- Euro an Kosten auf die Stadt Tornesch zukommen. Die Haushaltsstelle wurde entsprechend angepasst.

Die Verwaltung wird gebeten zu klären, ob die Restmittel für die Förderung der Bürgersolaranlage noch notwendig sind. (VMH 115000.987000)

HH-Ansatz:              20.000,00 €

HH-Rest:              28.949,50 €

./. Anordnungen:              11.000,00 €

Verfügbar:              37.949,50 €