02.11.2009 - 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Der Vorsitzende Herr Früchtenicht eröffnet um 19.30 Uhr die heutige Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die Beschlussfähigkeit fest sowie die form- und fristgerechte Einladung. Herr Früchtenicht möchte wissen, ob es Änderungswünsche zur Tagesordnung gibt. Herr Radon schlägt vor, den Tagesordnungspunkt „Haushaltsentwurf 2010“ von der Tagesordnung abzusetzen. Er betont, dass die entsprechenden Unterlagen seiner Fraktion erst am Mittwoch vorlagen, diese jedoch bereits am Dienstag planmäßig ihre Fraktionssitzung durchgeführt hat, es also für sie keine Beratungszeit gab. Herr Krügel macht den Vorschlag, dass in der Sitzung der Haushaltsentwurf gemeinsam durchgesprochen wird und die Beschlussfassung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt. Frau Clauß teilt mit, dass sie die CDU - Fraktion sehr gut verstehen kann und betont, dass die Beschlussfassung im Bau- und Planungsausschuss (z.B. Sondersitzung) erfolgen sollte. Herr Radon erklärt sich mit dem Vorschlag von Herrn Krügel einverstanden.

Herr Früchtenicht schlägt vor, dass der Tagesordnungspunkt „B - Plan 22, 4. Änderung „Denkmalstraße - Kaffeetwiete“ - Aufstellungsbeschluss, Entwurfsberatung -“ als TOP 6 und der Tagesordnungspunkt „Haushaltsentwurf 2010“ als TOP 7 beraten werden.

Herr Krügel stellt außerdem fest, dass der TOP 8 „Bericht der Verwaltung“ mangels Inhaltes entfallen kann.

Die Tagesordnung wird beschlossen.