15.12.2009 - 10 Abschluss von Trägerverträgen mit dem Deutschen...

Beschluss:

Dem vorliegenden Entwurf des Trägervertrages für die Hortgruppen an der Johannes-Schwennesen-Schule wird zugestimmt. Die Verwaltung wird gebeten, den Vertrag mit dem DRK zu schließen.

Abstimmungsergebnis:

22 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Der Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Sport, Soziales, Kultur und Bildungswesen, RH Lichte, erläutert, dass es sich bei dem Trägervertrag mit dem DRK um die Hortgruppen an der Johannes-Schwennesen-Schule handelt. Er gibt den Betroffenen Rechtssicherheit für zwei Jahre.  Die Nebenabrede zum Erbbaurechtsvertrag für das Gebäude des DRK-Kindergartens in der Friedlandstraße ist noch nicht endverhandelt und kann somit heute noch nicht beschlossen werden. RF Clauß zeigt sich erfreut darüber, dass die Kosten für die Zentralverwaltung gesenkt werden konnten und stellt hierzu noch eine Verständnisfrage. Danach lässt BV Plambeck abstimmen.