10.02.2010 - 2 Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde

Herr Stoß verteilt einen Fragenkatalog an die Fraktionen:

-          Stimmt es, dass die Schulhausmeister mittlerweile zentral an der KGS eingesetzt sind?

-          Welche Vorteile ergeben sich daraus?

Der Vorsitzende bestätigt, dass ein Hausmeisterpool an der KGS gebildet wurde. Dadurch wird eine bessere Auslastung der Hausmeister erreicht, da an den beiden Grundschulen kein Bedarf für jeweils eine volle Stelle bestehe, jedoch an der KGS mehr als zwei Hausmeister benötigt werden.

-          Soll bezüglich des Großkundenvertrages für Energielieferungen nur mit den Stadtwerken Tornesch verhandelt werden?

Der Vorsitzende erläutert, dass derzeit erst einmal der Umfang ermittelt werden muss. Sobald klar ist, in welcher Größenordnung sich der Vertrag bewegen wird, kann unter Berücksichtigung der Vergabevorschriften die Ausschreibung erfolgen.

-          Ein Ziel der Gründung der damaligen Gemeindewerke war Bürgerfreundlichkeit und kostengünstige Energie. Werden diese Unternehmensziele derzeit noch weiter verfolgt?

RH Reetz wirft ein, dass der Finanzausschuss hierfür nicht zuständig sei. Für Beteiligungen ist der Hauptausschuss zuständig. Da dieser in nichtöffentlicher Sitzung tagt, bittet er Herrn Stoß, die Frage auf der nächsten Sitzung der Ratsversammlung zu stellen.

-          Warum werden keine Rücklagen für eine Rekommunalisierung der Stadtwerke gebildet?

Der Vorsitzende erklärt, dass es hierzu gar keinen Beschluss gebe, so dass entsprechende Rücklagen auch nicht gebildet werden können.

Herr Koch fragt nach der jährlichen Höhe der Zinsleistung für die Kassenkredite zur Finanzierung des Projektes Tornesch Ost. Der Vorsitzende beziffert diese auf etwa 125.000,- € jährlich.