15.02.2010 - 11 Städtepartnerschaft mit der österreichischen St...

Beschluss:

Mit der Stadt Gmunden, Österreich, ist ein Städtepartnerschaftsvertrag zu schließen. Nach Möglichkeit soll die Unterzeichnung der Urkunde im Rahmen der 725-Jahrfeier Esingens erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

9 Ja-Stimmen                            0 Nein-Stimmen              0 Enthaltungen

Beratungsverlauf:

Herr Lichte ergänzt die Beschlussvorlage durch mündliche Ausführungen. Frau Rahn bittet um Mitteilung über die bisherigen Aktivitäten im Rahmen der städtepartnerschaftlichen Zusammenarbeit. Herr Krügel führt aus, dass es sich um einen Freundschaftsvertrag zwischen Nachbarländern handelt. Zwischenzeitlich sind  gegenseitige Arbeitsbesuche kleinerer Delegationen  zum Erfahrungsaustausch und dem Kennenlernen der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten erfolgt.  Auf Vorschlag von Herrn Krügel wird die Urkunde des Städtepartnerschaftsvertrages  dem Protokoll im Entwurf als Anlage zur Kenntnisnahme beigefügt. Auf die Frage hin, warum nun eine Städtepartnerschaft angestrebt wird, weist Herr Krügel  darauf hin, dass besondere Projekte im Rahmen einer offiziellen Städtepartnerschaft  mit EU-Mitteln förderfähig sind.  Nachdem keine weiteren Wortmeldungen folgen, bittet Herr Lichte um Abstimmung  über den vorliegenden Beschlussvorschlag.